EWeRK
Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V.
Das EWeRK ist als Institut an der Humboldt-Universität zu Berlin konzipiert und kommt seinen Aufgaben als wissenschaftliche Einrichtung im Rahmen der Juristischen Fakultät an der Universität nach. Getragen wird das Institut von den Mitgliedern, die sich aus Stadtwerken, Netzbetreibern, Stromhändlern, Anwaltssozietäten, Unternehmensberatern und Fachleuten aus der Energiewirtschaft zusammensetzen. Das EWeRK untersucht und diskutiert rechtliche Fragestellungen auf den Energie- und Versorgungsmärkten.
Auf den folgenden Seiten informieren wir Sie über die vielfältigen Aktivitäten des Instituts sowie unsere aktuellen wissenschaftlichen Projekte.
NEU:
Das EWeRK bietet seit Kurzem die EWeRK Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit als unabhängige, kompetente, schnelle und kostengünstige Alternative für die Entscheidung komplexer streitiger Rechtsfragen an.
Aktuelle Online-Veranstaltungen
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EWeRK-Zeitschrift |
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11./18./25. Juni + 2. Juli 2021: Erster EWeRK Online-Dialog "Auswahlkriterien in Stromkonzessionsverfahren - Aktuelle Anforderungen und zukünftige Marktstandards"
Sie werden in jeweils 30-minütigen Inputs einen Einblick zu den zukünftigen Marktstandards und der jeweiligen anwaltlichen und netzbetrieblichen Perspektive auf die Auswahlkriterien bekommen.
Der Online-Dialog findet an folgenden Terminen von 10.00 - 12.30 Uhr statt
11.6.2021: Auswahlkriterium „Versorgungssicherheit“ 18.6.2021: Auswahlkriterium „Preisgünstigkeit und Effizienz“ 25.6.2021: Auswahlkriterium „Umweltverträglichkeit“ 02.7.2021: Auswahlkriterien „Verbraucherfreundlichkeit und kommunale Belange“
Zum Hintergrund: Die rechtlichen Anforderungen, die die Gemeinden bei der Gestaltung der Auswahlkriterien zu beachten haben, sind bekanntlich sehr komplex. Dementsprechend streitanfällig sind die Kriterienkataloge. Die hierzu in den letzten 10 Jahren ergangene Rechtsprechung ist kleinteilig und immer noch im Fluss. Die seinerzeit sehr nützlichen Musterkriterienkataloge der Landeskartellbehörden sind zuletzt im Jahr 2015 aktualisiert worden. Zugleich zeigt die gesetzliche und politische Entwicklung, dass sich die Netzbetreiber in den kommenden Jahren neuen Herausforderungen zu stellen haben. Der Netzbetrieb wird sich verändern. Energiewendebedingte Anforderungen, Sektorkopplung, Zunahme der E-Mobilität, Digitalisierung und demografische Entwicklung sind nur einige wenige Beispiele. Die Herausforderung für die Gemeinden besteht darin, diese Entwicklungen und Entwicklungspotentiale des künftigen Netzbetriebs schon jetzt in ihren Kriterienkatalogen rechtssicher abzubilden.
30. Juni 2021 EWeRK Online-Fachseminar "Das neue Klimaschutzgesetz -Auswirkungen auf die Energiewirtschaft"
Das Bundesverfassungsgericht hat im März 2021 ein spektakuläres Urteil zu Fragen der verfassungsrechtlichen Einordnung des Klimaschutzes (Art. 20 a GG) gefällt. Dieses Urteil ist Anlass für eine Überarbeitung des bis dahin geltenden Klimaschutzgesetzes gewesen. Der deutsche Gesetzgeber hat insbesondere für die Jahre nach 2031 konkrete Umsetzungsschritte für den Klimaschutz im Gesetz entwickelt. Frau Dr. Birgit Ortlieb (Director Government Affairs Germany, Dow Deutschland Inc.) wird Ihnen die Grundlinien der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes präsentiert. Das überarbeitete Konzept des Klimaschutzgesetzes wird Ihnen Herr Dr. Lutz Morgenstern (Referat Internationaler Klimaschutz) vom BMU darstellen.
Aus der Sicht der (kommunalen) Unternehmenspraxis werden sich die Herren Fabian Schmitz-Grethlein (Bereichsleiter Energiesystem und Energieerzeugung, Verband kommunaler Unternehmen e. V.) und Rainer Stock (Bereichsleiter Netzwirtschaft, Verband kommunaler Unternehmen e. V.) über die Auswirkungen auf die Energiewirtschaft Strom und Gas Gedanken machen.
Aktuelle Stellungnahmen und Beiträge des EWeRK
Funktion, Anwendungsbereich und formelle Voraussetzungen des gesetzlichen Leistungsverweigerungsrechts für sog. Scheibenpachtmodelle nach § 104 Abs. 4 EEG (EWeRK 1/2021)
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einräumung von Nutzungsrechten an kommunalen Dachflächen für die Installation und den Betrieb für PV-Anlagen (Stellungnahme)
Das Konzept der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung für Strom- und Gasnetzbetreiber
Das Netzpachtmodell in der Entgeltregulierung - Rechtswissenschaftliche Studie zur Rechtmäßigkeit der negativen Eigenkapitalverzinsung im Pachtmodell (EWeRK 2/2020)
Das Netzbetriebs-Nießbrauchmodell - eine entgeltregulatorische Alternative für Verteilernetzbetreiber (EWeRK 1/2020) |
Aktuelles Heft: EWeRK 1/2021
Vorherige Ausgaben finden Sie auch im Online-Abruf beim Nomos-Verlag:
Neu: Jetzt auch im Modul Energierecht PLUS bei Beck online.
Vergünstigte Konditionen für EWeRK-Mitglieder erhältlich.
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